De Maizière: Killer-Drohnen und Menschenjagd gehören nicht zum Auftrag der Bundeswehr

Die Lockheed Martin RQ-170 Sentinel ist eine unbemannte militärische Aufklärungsdrohne der US-Luftwaffe. Bild: Truthdowser / wikipedia.org

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat Abschied von seinen Plänen für einen speziellen Veteranentag zum Gedenken an die Bundeswehrsoldaten im Einsatz genommen. In einem Video-Interview mit der in der Mediengruppe Madsack erscheinenden Neuen Presse Hannover sagte der Minister: "Es gibt so viele Tage: Muttertag und Valentinstag und so weiter. Und dann denkt man an dem Tag an jemand besonders. Toll! Und die anderen Tage nicht?"

Zeitweilig hatte de Maizière den 22. Mai oder auch den 3. Oktober als besonderen Gedenktag ins Gespräch gebracht. "Ich denke inzwischen mehr daran, dass wir am Nationalfeiertag einen Akzent für die Veteranen setzen und nicht einen eigenen Tag einführen." Er wolle, dass man vielfältig zum Ausdruck bringe, dass die ehemaligen Soldaten einen Dienst für unser Land getan hätten und da sei jede Idee willkommen. "Der Veteranentag steht am Ende von Überlegungen", versicherte der Minister.

Die Bundeswehr sei mittlerweile eine Armee im Einsatz. Alle Staaten der Welt ehrten in besonderer Weise die ehemaligen Soldaten, die im Einsatz waren. "Es ist an der Zeit, dass wir auch die Einsatzsoldaten der Bundeswehr als Veteranen bezeichnen und dafür sorgen, dass die Gesellschaft ihnen Wertschätzung entgegenbringt", meinte der Minister grundsätzlich. Er habe der Opposition aber zugesagt, "das Thema nicht im Wahlkampf zu missbrauchen". Das Thema sei nichts, was man einer Gesellschaft überstülpen könne. "Es gibt keinen Big Bang für eine Veteranenpolitik. Das wird vor und nach der Bundestagswahl weiter betrieben."

Mit Blick auf den Truppenabzug aus Afghanistan warnte de Maizière vor viel zu hohen Zahlen über Soldaten, die ab 2015 am Hindukusch im Einsatz bleiben sollten. Unter anderem hatte jüngst auch der deutsche Bundesnachrichtendienst über rund 35 000 internationale Soldaten für die Zeit nach 2015 berichtet. "Die Zahlen, die wir aus Amerika hören, die diskutiert werden, sind sehr viel niedriger." Die Sache sei weder in der US-Administration noch für die Bundeswehr entschieden. "Wir müssen ja auch sehen, wie sieht denn der Auftrag aus?" Abstrakt sei das einfach: ausbilden und beraten. Aber wo und wen und unter welchen Bedingungen müsse noch mit den Partnern beraten werden. "Es kann sein, dass wir noch im ersten Halbjahr diesen Jahres zu einer Vorentscheidung kommen. Es kann auch sein, dass wir sie erst 2014 treffen. Das entscheiden ganz wesentlich die Amerikaner. Sie tragen die Hauptlast", stellte de Maizière klar.

Quelle: Kieler Nachrichten (ots)