Eisberg voraus – Kommunen stehen vor dem Aus!
„Die Kommunalwahlen im Juni dieses Jahres haben viele neue Ehrenämtler in die Gemeinderäte und Kreistage gebracht. Aber diese Gesichter sind angesichts der bevorstehenden Haushaltdebatten nicht nur enttäuscht, sie sind fassungslos bis versteinert!“ Mit diesen Worten begann AfD-Fraktionsvize Hans-Peter Hörner MdL die AfD-Debatte zur Überforderung der Kommunen.
Hörner weiter: "„Die Vertreter von uns alternativen Demokraten in diesen Gremien wollen, dass unsere Kommunen weiterhin lebenswert, stark und funktional für alle bleiben – Bund und Land müssen dafür eine belastbare Grenze schaffen.“
Den Städten, Gemeinden und Landkreisen wurden in den vergangenen Jahren immer mehr neue Aufgaben übertragen, bestehende wurden erheblich ausgeweitet – eine sachgerechte Finanzierung blieb allerdings aus, so Hörner. „Die Folge: Immer mehr Kommunen können keine ausgeglichenen Haushalte mehr vorlegen! Dieser Zustand ist alarmierend und gefährdet langfristig die Erfüllung unserer Aufgaben, und damit auch das Wohlergehen unserer Bürgerinnen und Bürger. Sie spüren es jetzt schon an vielen Stellen – und das wird mehr werden, wenn wir das Ruder nicht herumreißen.“
Quelle: AfD BW
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