Schäffler kündigt Richtungsstreit in der FDP an

Frank Schäffler Bild: frank-schaeffler.de

Der Sprecher des "Liberalen Aufbruchs" in der FDP, Frank Schäffler, hat harte Auseinandersetzungen bei den an der Fünf-Prozent-Klausel gescheiterten Freidemokraten angekündigt: "Es wird einen Richtungsstreit in der FDP geben müssen", sagte Schäffler dem Nachrichtenmagazin "Focus". "Diesen Zielkonflikt müssen wir jetzt austragen."

Schäffler kritisierte, dass die FDP-Führung Euroskeptiker nicht in die Partei eingebunden habe. Auch deshalb seien Hunderttausende Wähler an die AfD abgewandert. "Das ist Fleisch von unserem Fleisch", sagte der Finanzexperte, der im Bundestag gegen den Euro-Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestimmt hatte. "Meine Position wurde leider von der Parteiführung als isoliert dargestellt. Deshalb haben sich auch die Wähler von der FDP abgewandt."

Für die Zukunft der FDP verlangte Schäffler eine klare Ausrichtung auf klassischen Liberalismus: "Wir müssen mehr zuspitzen und klarer formulieren. Der mitfühlende Liberalismus und Mitleidsstimmen können nicht unser Kurs sein."

FDP-Vize Holger Zastrow forderte im "Focus": "Wir müssen uns neu aufstellen, endlich einen absolut klaren Kurs fahren und konsequent für Werte wie Freiheit, Marktwirtschaft und Entlastung stehen.". Mit einem Wischi-Waschi-Kurs werde die Partei nicht den Wiederaufstieg schaffen.

Kubicki fordert radikalen Neustart der FDP

Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki, der auch Präsidiumsmitglied seiner Partei ist, hat einen radikalen Neustart bei den Liberalen nach der verlorenen Bundestagswahl gefordert. Die Freidemokraten seien "thematisch falsch aufgestellt" gewesen und hätten "falsches Personal" für den Wahlkampf angeboten, so Kubicki im Gespräch mit der "Leipziger Volkszeitung". "Ich fürchte, beides trifft zu." Kubicki fordert deshalb einen radikalen Schnitt: "Jetzt müssen neue Kräfte ran, um die Partei neu aufzubauen. Ich werde versuchen mitzuwirken." Allerdings dürfe es keine Schnellschüsse geben. Die Tatsache, dass sich die FDP als bloßer Mehrheitsbeschaffer präsentiert habe, "verletzte unser Selbstbewusstsein". Wer um Mitleid beim Wähler bettele, versündige sich gegen das Selbstbewusstsein der stolzen FDP. "Die Häme hat uns weggespült. Wer sich kleiner macht, als er ist, muss sich nicht wundern, dass er klein gewählt wird", so Kubicki. Er habe sich nach vier Jahrzehnten Arbeit für die FDP wirklich nicht vorstellen können, dass die FDP bei einer Bundestagswahl scheitere, aber die Linkspartei im Bundestag sei. "Wir hatten fünf Minister im Kabinett und die größte Bundestagsfraktion aller Zeiten. Es ist eine beachtliche Leistung, damit innerhalb von vier Jahren so abzustürzen", sagte Kubicki.

Quelle: dts Nachrichtenagentur