IT-Testlauf für Berliner Abgeordnetenhauswahl gescheitert

Rotes Rathaus in Mitte, Sitz des Senates von Berlin

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Ein Testlauf mit der für die Abgeordnetenhauswahl am 18. September 2016 in Berlin zur Verfügung stehenden Software ist gescheitert. »Bei einer Probewahl konnten alle uns betreffenden Tätigkeitsschwerpunkte des Ablaufplans nicht oder nicht zufriedenstellend getestet werden«, heißt es in einer E-Mail vom 10. März an die Bezirkswahlämter, über die die in Berlin erscheinende Tageszeitung »neues deutschland« (Wochenendausgabe) berichtet. Derzeitig könne die Bürgeramtssoftware »so nicht für die Durchführung einer Wahl eingesetzt werden«, lautet das Fazit des Probelaufs. Mithilfe von Compterprogrammen werden aus den Datenbeständen der Bürgerämter wahlrelevante Daten wie unter anderem die Wahllisten und Wahlanschreiben generiert. Aufgrund der miesen Testergebnisse sei eine weitere »Probewahl unabdinglich«, heißt es in der Behördeninformation weiter.

Der negative Testverlauf zerrt unterdessen an dem Terminplan für die Wahlvorbereitungen. »Eigentlich würden meine Mitarbeiter schon jetzt mit den Wahlvorbereitungen beginnen«, sagte der Stadtrat Stephan von Dassel (Grüne) am Freitag dem »neuen deutschland«. Es sei kein Programmupdate angekündigt, das die Probleme beheben könne. Wenn es bis Juni keine Lösung gebe, sei »Sense«, sagte von Dassel.

In Berlin gibt es seut geraumer Zeit immer wieder Probleme auf den Bürgerämtern. Auswirkungen auf die Abgeordnetenhauswahl, weil sich beispielsweise wahlberechtigte Bürger nicht rechtzeitig ummelden können, wurden bislang vom Senat ausgeschlossen.

Quelle: neues deutschland (ots)