Schwarz-Gelb will Ausgaben für Bildung und Forschung steigern

Die künftige Koalition aus Union und FDP will an dem beim Bildungsgipfel im Herbst 2008 vereinbarten Ziel festhalten, die Ausgaben von Bund und Ländern für Bildung und Forschung bis 2015 auf zehn Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern - sieben Prozent für die Bildung, drei Prozent für die Forschung.

Das teilte die FDP-Forschungsexpertin Ulrike Flach dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Freitag-Ausgabe) mit. "Bildung und Forschung ist das große Zukunftsthema", sagte sie der Zeitung. "Die Ausgaben müssen steigen." Dabei sollten Unternehmen, die in Forschung investieren, Steuernachlässe von bis zu zwei Milliarden Euro jährlich gewährt werden. Flach plädierte auch für ein bundesweitesStipendiensystem nach  dem Vorbild Nordrhein-Westfalens. Wo es Studiengebühren gebe, müsse es auch Stipendien geben. Der CDU-Fachpolitiker Michael Kretschmer erklärte dem "Kölner Stadt-Anzeiger": "Die wichtigste Priorität der Union ist der Kampf gegen die Bildungsarmut. Die Anzahl derer, die auf der Strecke bleiben, muss massiv reduziert werden." Er mahnte die FDP überdies, es bringe nichts, "mit einem irren Ausgabenprogramm in die Schlussrunde" der Koalitionsverhandlungen zu gehen. "Spätestens dort fängt die Nacht der langen Messer an." Die FDP benötige wegen der schwierigen Finanzlage mehr Realitätssinn. Flach und Kretschmer gehören der Arbeitsgruppe Bildung/Forschung/Innovation an.

Quelle: Kölner Stadt-Anzeiger