Land lässt Millionen liegen - keine Strafe für Zugbetreiber

Wappen von Sachsen-Anhalt

Sachsen-Anhalt verzichtet auf Millionenbeträge, die eigentlich dem öffentlichen Nahverkehr zugute kommen sollen. Für das vorige Jahr und für das erste Halbjahr 2017 hat das Land den Zugbetreibern DB Regio, Hex und Abellio Strafen in Höhe von insgesamt sechs Millionen Euro für unpünktliche Züge erlassen. Das Geld fehlt damit für den Einsatz zusätzlicher Züge oder die Modernisierung von Bahnhöfen. Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung.

Bei Verspätungen und anderen Mängeln, etwa verdreckten Zügen, behält die landeseigene Nahverkehrsgesellschaft Nasa in der Regel Geld ein, das sie bei einem reibungslosen Betrieb an die Zugbetreiber auszahlen würde. Hintergrund ist die Finanzierung des Schienennahverkehrs in Deutschland. Die Länder erhalten dafür Geld vom Bund, mit dem sie die Züge bestellen und bezahlen. Im konkreten Fall hätte die Nasa die Zahlungen an die Unternehmen wegen Unpünktlichkeit eigentlich um zwölf Millionen Euro gekürzt; nun wird nur die Hälfte dieser Summe einbehalten, die andere Hälfte wird ausgezahlt. De facto fällt die Strafe damit nur halb so hoch aus. Die Nasa begründet das mit den vielen Baustellen im Schienennetz des Landes. Dafür könnten die Zugbetreiber nichts, deshalb könne man sie nicht verantwortlich machen, sagte Nasa-Geschäftsführer Rüdiger Malter der Zeitung. "An manchen Tagen können sich die Unternehmen anstrengen wie sie wollen, sie bekommen wegen der Bauarbeiten keinen regulären Betrieb hin." Die Bahn saniert seit Jahren gleichzeitig die Hauptbahnhöfe in Halle und Magdeburg sowie den Knoten Dessau/Roßlau. Demnächst sollen auch Bauarbeiten rund um Köthen auf der Pendlerstrecke Halle-Magdeburg beginnen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)