SPD-Politiker fordert Kanzlerin zu Besuch eines Flüchtlingsheims auf

Archivmeldung vom 24.08.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Lars Klingbeil

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Der SPD-Politiker Lars Klingbeil hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, mit dem Besuch eines Flüchtlingsheims "ein klares Zeichen gegen rechte Hetzer" zu setzen. Das wäre auch eine notwendige Geste gegenüber den Flüchtlingen und ehrenamtlichen Helfern, sagte Klingbeil im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Dienstag). "Schweigen und Wegducken geht nicht mehr", betonte der Bundestagsabgeordnete und Chef der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen. Politik müsse eine klare Haltung einnehmen.

Den Besuch von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel in Heidenau, wo es zu Übergriffen von Rechtsextremen auf Flüchtlinge kam, nannte Klingbeil ein " wichtiges Signal". Dies mache deutlich, dass Fremdenhass in Deutschland keinen Platz haben dürfe. Die Flüchtlingspolitik wird nach Ansicht des Netzpolitikers die größte Herausforderung der Großen Koalition in der zweiten Hälfte der Wahlperiode sein. Gerade deswegen sei es wichtig, dass die Kanzlerin klar und konsequent handele, sagte Klingbeil. Notwendig sei die stärkere Unterstützung der Kommunen, die Beschleunigung der Verfahren und eine bessere Koordinierung der europäischen Flüchtlingspolitik.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)