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Kanzleramtschef schreibt SPD ab

Archivmeldung vom 01.11.2017

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.11.2017 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Bild: SPD Farmsen, on Flickr CC BY-SA 2.0
Bild: SPD Farmsen, on Flickr CC BY-SA 2.0

Kanzleramtschef Peter Altmaier (CDU) hat keine Hoffnung mehr, im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Verhandlungen mit der SPD über eine Neuauflage der Großen Koalition zu sprechen. "Der Zug ist abgefahren. Martin Schulz hat noch am Wahlabend erklärt, er stehe dafür nicht zur Verfügung. Und jetzt hat er gesagt, wenn Jamaika nicht zu Stande komme, sei er für Neuwahlen. Damit hat die SPD sich selbst aus dem Spiel genommen", sagte Altmaier der "Zeit".

Altmaier mahnte zugleich zur Eile bei den Verhandlungen. "Deutschland ist aufgrund seiner Größe und internationalen Verflechtung ein Land, das sich eine endlose Regierungsbildung nicht leisten kann. Es wäre eine Kapitulation vor den Populisten von der AfD, wenn Union, FDP und Grüne den Regierungsauftrag, den sie erhalten haben, in die Hände des Wählers zurückgeben würden."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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