SPD-Vorstand Scheer kritisiert "Ämterpiraterie" und fordert Alternative zum designierten SPD-Chef Gabriel

Archivmeldung vom 05.10.2009

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer hat das Vorgehen bei der Nominierung der neuen SPD-Spitze massiv kritisiert und fordert eine personelle Alternative zum designierten Parteichef Sigmar Gabriel.

"Es gab keinerlei Grund für ein derartiges Hauruckverfahren, das einer Ämterpiraterie gleichkommt", sagte Scheer zu stern.de. In den kommenden sechs Wochen bis zum Parteitag müsse die SPD darüber nachdenken können, welche programmatischen und personellen Konsequenzen aus der schweren Wahlniederlage zu ziehen seien. Neben Sigmar Gabriel müsse auch ein anderer Kandidat nominiert werden. Scheer: "Ich halte es gerade jetzt für elementar geboten, dass es auf dem Bundesparteitag zu einer demokratischen Wahl zwischen personellen Alternativen zum Parteivorsitz kommt." Die SPD dürfe unter keinen Umständen "autokratischen Entscheidungen" ausgeliefert werden. Im Vergleich zur Nominierung Gabriels sei die Papstwahl ein "radikaldemokratischer Vorgang", sagte Scheer zu stern.de.

Im Laufe dieser Woche hatten sich führende SPD-Politiker auf ein neues Personaltableau für die SPD-Spitze festgelegt. Demnach soll der Parteitag im November den bisherigen Umweltminister Sigmar Gabriel zum neuen Parteichef wählen. Als Generalsekretärin ist die bisherige Vize-Parteivorsitzende Andrea Nahles ausersehen.

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit, der bisherige Arbeitsminister Olaf Scholz, die nordrhein-westfälische Parteichefin Hannelore Kraft sowie Manuela Schwesig, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, sollen zu stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt werden. Der SPD-Parteivorstand soll bei seiner Sitzung am Montag in Berlin dieses Personalpaket absegnen.

Scheer hatte bereits Mitte der Woche in einem Brief an den Parteivorstand seinen Unmut über das seiner Auffassung nach undemokratische Vorgehen kundgetan. Nun legte er im Interview mit stern.de nach: "Überfallartig wurde jedwede Willensbildung in der Partei selbst sowie des Präsidiums und des Parteivorstands übergangen. Dies widerspricht allen demokratischen Gepflogenheiten und Regeln." Scheer ist überzeugt, dass viele Parteimitglieder diesen Vorwurf teilen. "Er dürfte von weiten Kreisen der Partei mitgetragen werden."

Quelle: stern