Ramelow warnt SPD vor Selbstzerfleischung

Nach der Ankündigung von vier hessischen SPD-Abgeordneten, ihre Fraktion zu verlassen, hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Linken im Bundestag, Bodo Ramelow, die hessischen Sozialdemokraten vor einer Selbstzerfleischung gewarnt.

Gegenüber der Märkischen Oderzeitung (Frankfurt/Oder) sagte er: "Die SPD scheint sich gerade selbst zu zerlegen." Es sei "völlig inakzeptabel", dass vier Abgeordnete die Fraktion verließen. Dies bedeute, dass die Minderheit über die Mehrheit entscheide. "Das ist eine Verdrehung von parlamentarischer Demokratie", sagte er dem Blatt. Der Vorgang sei auch deshalb "sehr problematisch, weil die SPD ihr Wahlversprechen damit nicht einlöst, Roland Koch abzulösen". Er sehe nach dem Scheitern des Tolerierungsmodells eine "Handlungsunfähigkeit der SPD". Die Situation in Hessen scheine jetzt auf Neuwahlen hinauszulaufen.

Quelle: Märkische Oderzeitung