De Maizière verteidigt Politik in Flüchtlingskrise 2015

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Bild: Eigenes Werk /OTT

Der frühere Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat die Flüchtlingspolitik des Herbstes 2015 verteidigt. Er habe sich gegen die damals diskutierte Zurückweisung von Asylbewerbern an der Grenze zu Österreich entschieden, weil sonst ein hartes Vorgehen der Bundespolizei nötig gewesen wäre, sagte der CDU-Politiker dem "Handelsblatt".

Für ein solches hartes Vorgehen habe es keinen ausreichenden Rückhalt in der Bevölkerung gegeben. "Mit der Rücknahme einer harten Linie hätte sich der Staat lächerlich gemacht und noch mehr Flüchtlinge angelockt."

De Maizière stellte sich voll hinter die Linie von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Flüchtlingskrise, in deren Zuge 2015 und 2016 rund 1,2 Millionen Asylsuchende nach Deutschland kamen. Am 31. August hatte die Kanzlerin auf einer Pressekonferenz ihren berühmten Satz gesagt: "Wir schaffen das." De Maizière hält die emotionale Diskussion über diesen Satz für "völlig überbewertet": Es sei "eigentlich ein normaler Satz aus dem Munde eines Regierungsmitglieds. Stellen Sie sich einmal vor, die Kanzlerin hätte gesagt: `Wir schaffen das nicht`", so der langjährige Merkel-Vertraute. Er räumte aber ein, dass die damaligen Entscheidungen tiefe Spuren hinterlassen haben: "Was fortbesteht, ist eine Teilung der Gesellschaft in jene, die den Weg von 2015 für grundsätzlich falsch halten, und jene, die ihn bei aller Kritik verteidigen", sagte de Maizière.

Quelle: dts Nachrichtenagentur