Union fordert Senkung statt Erhöhung der Luftverkehrssteuer

Anja Karliczek (2020) Bild: "obs/Bundesministerium für Bildung und Forschung/BMBF/Hans-Joachim Rickel"

Die Union im Bundestag macht sich für Entlastungen der Luftverkehrsbranche stark. Die Standortkosten hätten sich in den vergangenen zwei Jahren fast verdoppelt und gehörten inzwischen zu den höchsten in ganz Europa, sagte Anja Karliczek (CDU), Tourismus-Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, im Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ). "Ich fordere, die Luftverkehrssteuer zu senken, beziehungsweise die für den 1. Mai geplante Anhebung zurückzunehmen", so Karliczek in der "NOZ".

Die Steuer soll für Flüge bis maximal nach Nordafrika von 12,73 auf 15,53 Euro und für Fernflüge ab 6.000 Kilometern von 58,06 auf 70,83 Euro steigen. Zudem müssten die Einnahmen aus der Steuer vor allem in Erforschung und Einsatz CO2-neutraler Flugkraftstoffe gesteckt werden, um die Kürzungen in diesem Bereich zu kompensieren, sagte Karliczek.

Anlass für Karliczeks Forderungen sind Branchenangaben, wonach das Luftverkehrswachstum in Deutschland teils deutlich anderen europäischen Ländern hinterher hinkt und noch gut 20 Prozent unter dem Vor-Corona-Niveau liegt. Die Zahl der Flüge von Deutschland in andere europäische Länder ist laut SRS Analyser seit 2019 um 121.000 pro Jahr zurückgegangen. Einer der Gründe seien die hohen Standortkosten, sagte Karliczek. Während etwa in Stuttgart pro Flug 4.500 Euro an staatlichen Abgaben gezahlt werden müssten, seien es in Barcelona nur 650 Euro.

"Deutschland Flughäfen drohen den Anschluss an die internationale Konkurrenz zu verlieren", sagte Karliczek der "NOZ". Das sinkende Angebot führe zu höheren Ticketpreisen, worunter Passagiere und Wirtschaft litten. "Die Entwicklung muss dringend gestoppt werden, um dem Wirtschaftsstandort Deutschland nicht zu schaden."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)