Nahles ruft Gabriel zur Ordnung

Erhobener Zeigefinger (Symbolbild)

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Die designierte SPD-Chefin Andrea Nahles hat Außenminister Sigmar Gabriel zu stärkerer Zurückhaltung und einem Verzicht auf Werbung in eigener Sache aufgerufen. "Es ist jetzt nicht die Zeit, dass einzelne eine Kampagne für sich selbst starten", sagte Nahles dem "Spiegel". Die Mitglieder der SPD hätten "die Faxen dicke von den ewigen Personaldebatten". Die Frage, wer welchen Kabinettsposten besetzt, stehe jetzt nicht im Vordergrund.

"Ich bin der Meinung, dass alle SPD-Minister einen guten Job gemacht haben – auch Sigmar Gabriel. Aber es geht jetzt darum, für ein Ja bei unseren Mitgliedern zu werben", so Nahles. Die Sozialdemokratin schloss aus, vor dem Basisvotum über die Große Koalition die Kabinettsliste offenzulegen. "Darüber werden wir nach der Mitgliederbefragung Anfang März entscheiden – und keinen Tag früher." Nahles äußerte sich zudem skeptisch gegenüber der Idee, per Urwahl künftige Parteivorsitzende zu wählen. "Ich habe schon einmal eine Urwahl erlebt. Anfang der Neunzigerjahre hat die SPD Rudolf Scharping zum Kanzlerkandidaten gekürt. Wie sich später herausstellte, war das aber nicht die Lösung, die sich viele davon versprochen hatten", sagte Nahles.

"Es ist ein Irrtum zu glauben, dass Basisdemokratie automatisch die besten Ergebnisse hervorbringt." Man werde über die Idee aber diskutieren. Die SPD-Fraktionschefin gestand Fehler im Kurs seit der Bundestagswahl sowie in der Diskussion über die Zukunft von Ex-Parteichef Martin Schulz ein. "Es steht außer Frage, dass wir alle in den letzten Monaten Fehler gemacht haben, die an der Basis auf Kritik gestoßen sind." Alle in der SPD-Spitze seien auch der Auffassung gewesen, dass Schulz "ein sehr guter Außenminister gewesen wäre", so Nahles. "Wir haben unterschätzt, dass viele Mitglieder eine ganz andere Sicht auf die Dinge hatten." Die Parteiführung habe auf diese Kritik reagiert: "Dass die Basis zu kurz gekommen ist, kann ich deshalb nicht feststellen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur