SPD-Landesvize Mattheis hält Seehofer für nicht mehr tragbar

Hilde Mattheis (2018)

Bild: Screenshot ZDF Sendung: "Hilde Mattheis über Groko" / Eigenes Werk

Die baden-württembergische SPD-Vize Hilde Mattheis zeigt sich einverstanden mit dem Kompromiss der Koalitionsführung in der Causa Maaßen. "Das ist eine wichtige Korrektur, die die Empörung, die zu Recht bestanden hat, ein Stück weit auffängt", sagte die Ulmer Bundestagsabgeordnete der Stuttgarter Zeitung und den Stuttgarter Nachrichten.

Parteichefin Andrea Nahles habe mit dieser Korrektur aus einem Fehler das Bestmögliche gemacht. "Daher wird die Partei an der Stelle sicher zufrieden sein", so Mattheis. Jetzt könne man sich "keinen weiteren Streitpunkt mehr erlauben, der die Bevölkerung weiter empört und sich fragen lässt: Was arbeiten die denn da überhaupt?"

Die Andeutung von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU), dass man diese Lösung schon früher hätte haben können, sieht die Parteilinke als Beleg dafür, dass er das Feuer immer weiter schüre. "Jetzt noch mal nachzulegen, ist doch kein guter und souveräner Umgang mit einem Kompromiss", kritisierte Mattheis. "Dies lässt nicht darauf schließen, dass in den nächsten Monaten ein seriöses Arbeiten von seiner Seite gewünscht ist." Seehofer zeige sich wieder mal bereit, in jeden Konflikt hineinzulaufen, den er gerne hätte. "Als Bundesinnenminister ist er nicht weiter tragbar", so die Landesvize. Dies müsse sich nach der Bayern-Wahl zeigen. "Diesen Punkt darf man nicht von der Agenda lassen."

"Ich glaube, dass Seehofer in seinem Amt eine Fehlbesetzung ist", sagte Hilde Mattheis den Zeitungen. "Er arbeitet nicht sachorientiert, sondern ist sehr egomanisch unterwegs." Er sei ein "Garant dafür, dass der Streit weitergeht". Damit dies nicht passiere, "wäre diese Personalie eine, die zu regeln ist". Dies wäre wichtig zur Befriedung innerhalb einer ungeliebten Koalition. "Die SPD kann sich auch nicht immer wieder bieten lassen, dass ein Koalitionspartner nicht bereit ist, den Koalitionsvertrag umzusetzen, sondern immer neue Forderungen stellt." Die große Koalition sei auf vier Jahre angelegt. "Wenn man möchte, dass sie hält, darf man nicht einen Torpedo wie Herrn Seehofer an Bord haben", sagte Mattheis.

Quelle: Stuttgarter Zeitung (ots)