Nouripour: Bundeswehr kann 8,3 Milliarden Euro sparen

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Anders als Verteidigungsminister Thomas de Maizière hält der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour die ursprünglich von der Bundesregierung geplanten Milliarden-Einsparungen bei der Bundeswehr für realistisch. "Das Lamento des Ministers verstehe ich nicht. De Maizière saß mit am Kabinettstisch, als die Bundesregierung das Sparpaket beschlossen hat.", sagte Nouripour im Interview mit dem Tagesspiegel.

"Ich halte Einsparungen in Höhe von 8,3 Milliarden Euro für machbar. Sparen lässt sich durch die Verkleinerung der Bundeswehr, aber vor allem durch ein Umdenken in der Beschaffungspolitik", sagte Nouripour weiter. Bisher seien die Beschaffungen nicht in erster Linie von sicherheitspolitischen Interessen bestimmt gewesen, sondern von Standortfragen und Forschungspolitik. "Da werden überflüssige Milliardenbeträge ausgegeben", kritisierte der sicherheitspolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion.

Nouripour kritisierte, dass sich bei der Aussetzung der Wehrpflicht "kein Mensch in der Bundesregierung" Gedanken gemacht habe, wie man Freiwillige gewinnen könne. "Zu Guttenberg war von seiner Entscheidung, die Wehrpflicht abzuschaffen, so geblendet, dass er sich um nichts weiteres gekümmert hat", sagte der Grünen-Politiker. Sein Nachfolger de Maizière sei "nicht so laut und schrill und wirkt auf Substanz bedacht". Das sei aber die Kür, über die Pflicht könne er erst urteilen, wenn der neue Verteidigungsminister seine Bundeswehrreform vorgelegt habe.

Minister de Maizière will Bundeswehr-Einsätze nicht aus Gesamthaushalt finanzieren

Pläne, die Kosten für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus einem Gesamthaushalt zu finanzieren, sind vom Tisch. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sagte gegenüber dem "Weser-Kurier": "Ich verfolge einen anderen Weg." Er betonte, "dass die bisher geplante Höhe der Einsparungen bei der Bundeswehr mit den vorgesehenen Umfängen an militärischem und zivilem Personal nicht zu erreichen ist". Mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) habe er sich "bereits darauf verständigt, wie man das löst". Diese Lösung soll am Mittwoch vorgestellt werden.

Die jährlichen Kosten allein für den Afghanistan-Einsatz beziffert de Maizière auf "etwas mehr als eine halbe Milliarde Euro". Die Bundeswehr werde zwar bei verringerten Umfängen "einen Sparbeitrag leisten", aber zunächst müsse die "strukturelle Unterfinanzierung" der Truppe beendet werden: "Was nützen Hubschrauber, wenn die Piloten zu wenige Flugstunden haben? Was nützt Ausbildung, wenn es keine Munition zum Üben gibt?" Im Herbst will der Minister seine Standort-Konzeption vorstellen: Alle Ministerpräsidenten müssten sich auf Schließungen in ihren Bundesländern einstellen. "Ich kann nicht Personal einsparen und die Zahl der Standorte halten", erklärte de Maizière.

Quelle: Der Tagesspiegel / Weser-Kurier (ots)