Volksentscheid zum Rückkauf des Berliner Stromnetzes gescheitert

Wappen von Berlin

In Berlin hat ein Volksbegehren zur Gründung eines kommunalen Stadtwerks sowie zur Rekommunalisierung des Berliner Stromnetzes die nötige Zahl an Ja-Stimmen verfehlt und ist damit gescheitert. Zwar stimmten rund 24 Prozent der Bürger für die Rekommunalisierung, nötig für einen positiven Entscheid waren jedoch Ja-Stimmen der Mehrheit der Teilnehmer sowie ein Ja von mindestens 25 Prozent aller Wahlberechtigten.

Dies entspricht knapp 621.000 Ja-Stimmen, diese Zahl wurde verfehlt. Die Wahlbeteiligung lag bei etwa 30 Prozent. Der Entscheid hätte Gesetzeskraft gehabt und wäre für den Berliner Senat bindend gewesen. Knapp 2,5 Millionen Bürger waren dazu aufgerufen, sich an der Entscheidung zu beteiligen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur