Nahles: SPD soll nach Piraten-Erfolg auf soziale Gerechtigkeit setzen

Archivmeldung vom 28.03.2012

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Andrea Nahles Bild: spd.de

Nach dem Erfolg der Piratenpartei im Saarland hat SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles ihrer Partei empfohlen, sich auf ihre Kernthemen zu besinnen und unter anderem auf die soziale Gerechtigkeit zu setzen. "Wir kommen nicht weiter, wenn wir uns Scheuklappen anlegen und versuchen, die Piratenpartei zu ignorieren", sagte sie der Tageszeitung "Die Welt". "Ich rate meiner Partei, das Thema in den Mittelpunkt zu stellen, das uns stark macht: soziale Gerechtigkeit."

40 Prozent der Piraten sagten, dass die soziale Gerechtigkeit auch ein wichtiges Thema für sie sei, so Nahles. "Da können wir ansetzen." Außerdem sei die SPD immer die beste Partei für eine lebendige Demokratie gewesen. "Und jeder muss wissen: Wer Piraten wählt, macht einen Regierungschef der Union wahrscheinlicher."

Die Generalsekretärin der Sozialdemokraten räumte zudem ein, dass den Piraten "ein Coolness-Faktor zugeschrieben" werde. Sie glaube allerdings nicht, dass die SPD cooler werde müsse. "Die Leute erwarten von uns vernünftige Politik und eine klare Kante in sozialpolitischen Fragen."

Schavan beobachtet wachsam Erfolg der Piraten

Die stellvertretende CDU-Chefin Annette Schavan blickt wachsam auf den Erfolg der Piratenpartei. "Gerade das sich Unfertig gebende fasziniert an den Piraten", sagte sie der "Neuen Westfälischen". Man müsse jetzt sehen, wie "die Piraten mit der neu gewonnenen Verantwortung umgehen", meint die Bundesbildungsministerin. Für die CDU müsse das heißen "neugierig zu bleiben, fair zu sein und aufmerksam gegenüber diesem neuen Akteur. Wir wollen verstehen, was sich da verändert hat und wie es die Piraten schaffen, Menschen zu überzeugen, die für die etablierten Parteien verloren sind.", so die CDU-Politikerin. Es sei noch "zu früh, schon wirklich einschätzen zu können, wie sich das entwickeln wird", antwortet Schavan auf die Frage nach möglichen Koalitionen zwischen CDU und Piraten. . "Aber es stimmt: Bei den Piraten im Saarland gibt es viele, die dezidiert konservative Positionen vertreten".

Quelle: dts Nachrichtenagentur