Berliner Vizeregierungschef Lederer sieht Rot-Rot-Grün nach "Feuerwehrarbeiten" auf einem guten Weg

Rot-Rot-Grün

Bild: Eigenes Werk /OTT

Berlins Vizeregierungschef Klaus Lederer (LINKE) zieht nach einem Jahr Rot-Rot-Grün eine positive Bilanz. »Nach den Feuerwehrarbeiten des ersten Jahres müssen wir nun die konzeptionellen Fragen anpacken«, sagte Lederer der in Berlin erscheinenden Tageszeitung »neues deutschland«.

Die Menschen erwarteten konkrete Lösungen für konkrete Probleme. Im Gespräch mit dem Blatt verwies Lederer unter anderem auf die bereits von Rot-Rot-Grün vollzogene Erhöhung der Mietzuschüsse für Transfergeldempfänger, die Absenkung des Preises von Sozialtickets von 36 auf 27,50 Euro sowie die Erhöhung des Mindestlohns im Öffentlichen Dienst.

Im kommenden Jahr werde es für den Senat darum gehen, die Personalsituation im Öffentlichen Dienst zu verbessern, außerdem durch den Wohnungsbau, Kita- und Schulbau sowie die öffentliche Infrastruktur die Investitionsoffensive verlässlich umzusetzen. Zwar gebe es immer wieder kleinere Konflikte in der Koalition und bei Fragen wie der Personalentwicklungsplanung habe es auch geknirscht zwischen SPD, LINKEN und den Grünen, so der Linksparteipolitiker im »nd«. Die Stadt habe es aber verdient, »dass wir drei Partner uns zusammenraufen und praktische Lösungen für die Probleme finden«, betonte Lederer, der im Senat den Kultur- und Europabereich verantwortet.

Auf die Frage, ob die Koalition bis zum Ende stabil durchregiert, antwortete Lederer: »Durchregieren nicht, aber gut regieren hoffe ich. Und zwar mit Ergebnissen, die die Berlinerinnen und Berliner überzeugen, dass die Entscheidung für Rot-Rot-Grün richtig war.«

Quelle: neues deutschland (ots)