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Barley sagt neuen Streit in der Union voraus

Archivmeldung vom 16.12.2015

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Katarina Barley (2014)

Foto: Harald Krichel
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die neue SPD-Generalsekretärin hat Katarina Barley sich kritisch zu den Beschlüssen des CDU-Parteitags zur Flüchtlingspolitik geäußert und neuen Streit in der Union vorausgesagt. Durch den beschlossenen Kompromiss würden "die völlig unterschiedlichen Ansichten der Union nur überdeckt", sagte Barley den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

"In der Sache wurde nichts beschlossen, was die internen Zerwürfnisse ausräumen könnte. Symboldebatten über Integrationsgesetze und Verschleierungsverbote sind dazu nicht geeignet." Barley fügte hinzu: "Mal sehen, wie lange der Kompromiss der CDU in der Flüchtlingspolitik wirklich hält."

Der CDU-Parteitag hatte eine Obergrenze für den Flüchtlingszuzug abgelehnt, sich aber für eine spürbare Reduzierung eingesetzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur