Neue FDP-Anfrage: Wer hat Spanien-Fahrten der Gesundheitsministerin in den Vorjahren bezahlt?

Die Dienstwagen-Affäre von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat noch kein Ende.

Nachdem am Wochenende bekannt geworden war, dass Schmidt den größten Teil der Reisekosten ihres Dienstwagens an ihren spanischen Urlaubsort selbst bezahlen will, will der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Otto Fricke (FDP) nach Informationen des Tagesspiegel (Dienstagausgabe) nun von Schmidt wissen, wer die Reisen der Ministerin den Vorjahren bezahlt hat. Bis Ende dieser Woche erwartet Fricke auf seine Anfrage Antwort von der Bundesregierung. Hintergrund der neuen Frage: Unmittelbar nach Bekanntwerden der Dienstwagennutzung durch Schmidt hatte die Ministerin argumentiert, sie benötige das Fahrzeug und dessen technische Ausstattung für ihre dienstlichen Termine in Spanien. Nun allerdings will die Ministerin die An- und Abfahrt des Wagens in diesem Sommer privat versteuern.

Quelle: Der Tagesspiegel