Hamburg: Meinungsfreiheit steht auf der Roten Liste der gefährdeten Grundrechte!

Dr. Alexander Wolf (2020)

Bild: AfD Deutschland

AfD-Bundesvorstandsmitglied Dr. Alexander Wolf, Fraktionsvorsitzender der AfD in der Hamburgischen Bürgerschaft, war am 16. Januar 2020 im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Dialog P“ an der Max-Brauer-Schule in Altona mit Bürgerschaftsabgeordneten anderer Fraktionen zu einer Diskussionsrunde eingeladen.

Doch dazu kam es nicht. Schüler und schulfremde Personen der linksextremen Antifa verhinderten den Zutritt Wolfs zum Schulgebäude, so dass sich die Schulleitung genötigt sah, die Veranstaltung abzusagen. Sie wollte die Veranstaltung nicht ohne den AfD-Vertreter durchführen. Die Polizei war im Einsatz. Das Projekt „Dialog P“ der Bürgerschaft soll Begegnungen zwischen Jugend und Politik ermöglichen.

Wolf, der auch schulpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion ist, zeigt sich entsetzt darüber, wie die linksextreme Szene in Hamburg immer noch unbehelligt antidemokatische Aktivitäten planen und durchführen kann und dabei auch vor Gewalt in Schulen nicht zurückschreckt. Im Herbst des vergangenen Jahres hatte die AfD-Fraktion an genau dieser Schule linksextreme Antifa-Umtriebe aufgedeckt: „Gestern sprachen wir in der Bürgerschaft über Meinungsfreiheit und die meisten Abgeordneten waren sich einig: Meinungsfreiheit existiere in Hamburg problemlos und gelte für alle. Von einer „Krise der Meinungsfreiheit“ zu reden, dass sei Populismus und Wahlkampfgetöse. Heute wurden wir eines Besseren belehrt. Ja, die Meinungsfreiheit steckt in einer tiefen Krise. In Hamburg steht die Meinungsfreiheit auf der Roten Liste der gefährdeten Grundrechte. Es gibt ein Demokratiedefizit!

Schade, dass der demokratiebejahende Teil der Schülerschaft von der Antifa mit antidemokratischen Methoden mundtot gemacht wurde. Die Antifa bedient sich ihrer üblichen extremistischen Methoden, indem sie Andersdenkende mit Drohungen einschüchtern und aus dem demokratischen Diskurs ausgrenzen will. Ich danke den eingesetzten Polizeibeamten für ihren Einsatz“, sagt Wolf.

Quelle: AfD Deutschland