Alexander Gauland: Es steht nicht gut um unsere Demokratie

Dr. Alexander Gauland (2019)

Bild: AfD Deutschland

Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr. Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner AfD-Landesparteitages wie folgt: "Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische Willensbildung bestellt ist."

Gauland weiter: "Es erinnert schon stark an autokratische Staaten wie Chile, wenn Linksautonome eine demokratisch gewählte Partei so einschränken können, dass sie ihren Parteitag nicht ausrichten kann. Neben Bundespräsident Steinmeier müsste sich auch der Regierende Bürgermeister schützend vor die AfD stellen und ihr einen öffentlichen Raum zur Verfügung stellen. Die Forderung läuft sicherlich ins Leere. Man freut sich eher klammheimlich mit den Linksautonomen, dass sie den Weg ebnen konnten, die AfD wieder einmal von demokratischen Prozessen ausgeschlossen zu haben. Es steht nicht gut um die demokratische Willensbildung in Deutschland."

Quelle: AfD - Alternative für Deutschland (ots)