Linken-Vize Kipping für Mitgliederentscheidung über neue Parteiführung

Katja Kipping Bild: Aris / die-linke.de

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der Partei Die Linke, Katja Kipping, hat sich für eine direkte Mitgliederentscheidung über die zukünftige Parteispitze und über den noch zu erarbeitenden Entwurf für ein Grundsatzprogramm ausgesprochen.

In einem Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" stellte die Politikerin fest (die in gleicher Funktion auch der Führung in der Zeit nach Oskar Lafontaine angehören soll), dass ihre Partei weniger Probleme mit der Ost-West-Debatte in den eigenen Reihen habe als mit Fragen zwischen konservativer und moderner Linkspolitik. Nach der Zeit von Parteichef Oskar Lafontaine sei es gut, dass sich die Linke um eine "neue Führungskultur" bemühe. Einen wie Lafontaine könne "nicht einfach so im Stillen ersetzt" werden, meinte Kipping. "Ich bin froh darüber, dass sich nun der Wunsch nach einer kollektiven Führung breitmacht." Wer immer sich allein aufgemacht hätte, nach Lafontaine die Führung unserer Partei zu übernehmen, für den wäre die Gefahr des Scheiterns groß gewesen, auch wegen des ständigen Vergleichs mit dem Vorgänger. Zum Vorschlag aus den eigenen Reihen,, noch vor dem Rostocker Wahlparteitag der Linken im Mai per Urabstimmung oder Mitgliederbefragung die nächste Führungsstruktur von der Basis entscheiden zu lassen, meinte Partei-Vize Kipping: "Mitgliederentscheide und Urabstimmungen tun unserer Partei als Mittel der direkten Demokratie gut. Wir müssen aber aufpassen, dass das nicht nur formale Fragen betrifft. Wir brauchen keine Placebo-Abstimmungen zu eher formalen Fragen", so Kipping. "Statt über Satzungsfragen abzustimmen wäre eine Urabstimmung über den neuen Programmentwurf und über die Frage der neuen Doppelspitze nach Lafontaine passender." Ob dies vor Rostock zeitlich noch machbar sei müsse jetzt der Parteivorstand klären. Mit Blick auf den politischen Meinungsstreit in den eigenen reihen sagte Kipping, es gebe in der Linkspartei "weniger Diskussionen zwischen Ost und West als zwischen konservativen und modernen Linken".  Konservative Linke meinten beispielsweise, soziale Gerechtigkeit immer nur in Verbindung mit Erwerbsarbeit  sehen zu müssen. "Moderne Linke sehen die soziale Teilhabe als ein Grundrecht. Konservative Linke gehen, in Ost wie West, vom traditionellen Familienbild das Vaters als Haupternährer aus. Moderne Linke wissen, wer nicht auch Feminist ist, ist nicht wirklich links."

Quelle: Leipziger Volkszeitung