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Hofreiter: Präzise Absprachen schon in Sondierungsgesprächen nötig

Archivmeldung vom 13.10.2017

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Freigeschaltet durch André Ott

Anton Hofreiter (2014)

Foto: Martin Rulsch
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der grünen Bundestagsfraktion, Anton Hofreiter, hat gefordert, die Ergebnisse der Sondierungsgespräche über eine etwaige Jamaika-Koalition möglichst konkret und schriftlich zu fixieren, bevor die Entscheidung über den Beginn von Koalitionsverhandlungen fällt:

"Bei vier so unterschiedlichen Parteien ist es notwendig, dass man zu präziseren Absprachen kommt, als das in der Vergangenheit bei Sondierungsgesprächen im Bund der Fall war", sagte er der "Berliner Zeitung" (Freitagsausgabe). "Man wird sich auf schriftlich fixierte Eckpunkte verständigen müssen, bevor es in die Koalitionsverhandlungen geht."

Auf die Frage, ob die Grünen vermeiden wollten, auf einer unklaren Grundlage in Koalitionsverhandlungen hinein zu schlittern, aus denen sie dann nicht mehr herauskämen, ohne dass man ihnen den Schwarzen Peter zuschieben würde, antwortete Hofreiter: "Genau! Schlampig zu arbeiten, rächt sich nur hinterher für alle Beteiligten und das Land." In Koalitionsverhandlungen müsse man sich auf ein Gesamtpaket verständigen müsse. "Entscheidend ist, dass in allen Punkten Ergebnisse erzielt werden, die den Herausforderungen gerecht werden. Und die tragfähig für alle sind. Denn Jamaika ist, wenn es zustande kommt, ein Milieu- und Lagerübergreifendes Bündnis.

Wir werden nicht Teil einer Mitte-rechts- oder einer sogenannten bürgerlichen Koalition. Das bedeutet, dass es auf unterschiedlichen Feldern voran gehen muss: Klimakrise, sozialer Zusammenhalt, Migration, Krise Europas. Da muss ein Gestaltungswille erkennbar sein." Man könne jedenfalls "keine Koalition zimmern, in der jeder einfach nur Seins macht, ohne etwas Gemeinsames und Stimmiges". Und die Grünen würden "so verhandeln, dass wir entweder Teil einer guten Regierung sind, in der die grüne Handschrift erkennbar ist, oder eben nicht Teil einer Regierung sein. Wir werden klar erkennbar bleiben."

Quelle: dts Nachrichtenagentur