Ernst: Ohne Kurswechsel ist mit der SPD nichts zu machen

Klaus Ernst Bild: DIE LINKE im Bundestag

Der stellvertretende Partei- und Fraktionschef der Linken, Klaus Ernst, erwartet nach dem von Oskar Lafontaine angekündigten Rückzug nicht automatisch ein verbessertes Verhältnis zur SPD.

Dem "Tagesspiegel" sagte Ernst: "Es liegt doch nicht an Oskar. Entspannter wird der Umgang, wenn die SPD wieder sozialdemokratischer wird." Die Frage möglicher Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten sei "eine Frage der Inhalte, nicht der Personen. Es ist doch Quatsch, Lafontaine die Schuld dafür zu geben, dass die SPD ihre Grundsätze aufgegeben hat." Ernst hob aber hervor, dass sich die SPD längst "inhaltlich auf uns zu bewegt" habe. "Es geht in die richtige Richtung, beim Thema Afghanistaneinsatz oder auch beim Mindestlohn. Auch bei Hartz sind jetzt Korrekturen angesagt. Dass SPD und Linke ein Problem haben, lag nicht an Lafontaine, sondern immer am falschen Kurs der SPD." Mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen versicherte der Vizeparteichef: "Wenn sich unsere Grundpositionen in einer Koalitionsvereinbarung wiederfinden, werden wir selbstverständlich auch in eine Regierung gehen. Wenn wir nur Mehrheitsbeschaffer sein sollen und die SPD macht so weiter wie bisher, wird das nicht gelingen." Zum Rückzug von Lafontaine erklärte Ernst: "Er hat die Linke groß gemacht. Seine Strategie, bei unseren Kernpunkten nicht zu wackeln, hat uns stark gemacht. Daran müssen wir festhalten, wenn wir weiter wachsen wollen."

Quelle: Der Tagesspiegel