Schwesig: Betroffene nicht im Regen stehen lassen

Manuela Schwesig, 2013

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Die Bundesregierung hat zusätzliche Hilfen für Opfer der DDR-Heimerziehung in Aussicht gestellt. In einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" sagte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD), "wir dürfen die Betroffenen nicht im Regen stehen lassen".

Ende Dezember war bekannt geworden, dass dem Hilfsfonds "Heimerziehung in der DDR in den Jahren 1949 bis 1990" Geld fehlt. Er hat ein Volumen von 40 Millionen Euro, das der Bund und die ostdeutschen Bundesländer jeweils zur Hälfte bereitstellen. Neue Anträge von einstigen Heimkindern, die in der DDR unter Schikanen gelitten haben, können aktuell nicht mehr bearbeitet werden. Derzeit werden nur noch Gelder ausgezahlt, wenn Betroffene bereits Zahlungszusagen bekommen oder schon eine Beratungsstelle aufgesucht haben, so das Bundesfamilienministerium.

Schwesig betonte: "Ich habe mich im Vorfeld für diesen Fonds stark gemacht. Und es hat sich gezeigt: Er wird von den Betroffenen gut angenommen. Es gilt nun, dass der Bund mit den ostdeutschen Ländern eine gemeinsame Lösung findet. Wir dürfen die Betroffenen nicht im Regen stehen lassen." Im Frühjahr 2014 soll es nach früheren Angaben des Familienministeriums neue Gespräche mit den Bundesländern geben. Der Fonds war im Juli 2012 gestartet. Nach Informationen des Senders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) wird von einem Geldbedarf in Höhe von 200 Millionen Euro ausgegangen. Dafür gibt es allerdings bislang keine Bestätigung.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)