Kulturstaatsministerin Monika Grütters: Mehr Geld vom Bund für die Hauptstadtkultur

Die Staatsoper Unter den Linden,Nordwestseite, 2009

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Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) rechnet damit, dass der neue Hauptstadt-Finanzierungsvertrag zwischen dem Bund und Berlin in Kürze unterschrieben wird. Im Kulturbereich werde es "finanzielle Zuwächse" geben. "Ich denke, die Regelungen werden deutlich großzügiger sein als vor zehn Jahren", sagte Grütters im Interview mit der Berliner Morgenpost.

Damals habe der Bund insgesamt 200 Millionen Euro für die Sanierung der Staatsoper gegeben, das seien einmalige Investitionskosten gewesen. Mit dem neuen Vertrag sollten dagegen einzelne Bereiche der Kultur strukturell gestärkt werden, so Grütters. Konkrete Summen nannte sie nicht.

Die Kulturstaatsministerin zeigte sich zuversichtlich, dass das Humboldt-Forum Ende 2019 eröffnet werden kann. Laut Bundesbauministerium liege es im Kosten- und Zeitrahmen. Den Vorstoß der rot-rot-grünen Landesregierung, einen Teil des Boulevards Unter den Linden nach der Eröffnung des Humboldt-Forums zur Fußgängerzone zu machen, bezeichnete sie als "Schnapsidee".

Sie sei nicht unglücklich, dass das Einheits- und Freiheitsdenkmal in Form einer begehbaren Waage nun doch neben dem Humboldt-Forum gebaut werden soll. "Wir setzen damit etwas fort, was schon vor langem beschlossen worden war", sagte Grütters der Berliner Morgenpost. Die Kulturstaatsministerin gilt nicht als Befürworterin des Entwurfs. Vor einigen Monaten hatte sie gefordert, die Diskussion über Standort und Gestaltung des Denkmals noch einmal neu zu beginnen.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte das Projekt im vergangenen Frühjahr aus Kostengründen gestoppt, dann aber im Herbst eine höhere Summe für den Nachbau der Kolonnaden des Kaiser-Wilhelm-Denkmals am selben Standort bewilligt. Vor wenigen Wochen hatten sich die Fraktionsspitzen von CDU und SPD im Bundestag darauf geeinigt, doch den geplanten Entwurf für das Einheits- und Freiheitsdenkmal zu realisieren. Grütters formulierte die Erwartung, dass der Bau des Denkmals als "wesentlicher Bestandteil der deutschen Erinnerungskultur" in ihrer Zuständigkeit bleibe. Das Geld für den Nachbau der Kolonnaden sei zwar im Etat von Bundesbauministerin Barbara Hendricks enthalten, es müsse dann aber in den Haushalt der Kulturstaatsministerin transferiert werden.

Monika Grütters ist auch Landesvorsitzende der Berliner CDU. Sie räumte im Interview ein, die Auseinandersetzung zwischen Thomas Heilmann und Karl-Georg Wellmann um die Bundestagskandidatur in Steglitz-Zehlendorf hätten der CDU insgesamt geschadet. "Die Vorgänge im Kreisverband haben einen riesengroßen Schaden angerichtet, da gibt es nichts zu beschönigen", sagte sie. Funktionäre hätten einer Partei zu dienen, "sie dürfen sie nicht dazu benutzen, persönliche Interessen durchzusetzen".

Grütters nannte die Entscheidung des Senats, das Brandenburger Tor nach dem Terroranschlag in St. Petersburg nicht zu beleuchten, "unglücklich". Es sei nun der Eindruck entstanden, es gäbe Opfer erster und zweiter Klasse. Die CDU-Politikerin sprach sich dafür aus, in Zukunft auf eine Beleuchtung zu verzichten und "nur noch in ganz besonders gut begründeten Ausnahmefällen" davon abzuweichen.

Quelle: BERLINER MORGENPOST (ots)