FDP zurückhaltend in Debatte um Leiharbeit-Fristen

Johannes Vogel Bild: johannes-vogel.de

Die FDP hat mit Zurückhaltung auf die Bereitschaft von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagiert, die gesetzlichen Überlassungsfristen für Leiharbeiter zu präzisieren. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Johannes Vogel, sagte der "Frankfurter Rundschau" mit Blick auf einen offenbar zehn Jahre lang als Leiharbeiter bei derselben Firma beschäftigten Arbeitnehmer, diesen "sehr speziellen Fall sollten wir uns in der Tat genau anschauen". Es sei klar, dass "die von uns ja erheblich verschärften Regelungen für die Zeitarbeit weder direkt noch indirekt umgangen werden dürfen".

 Der Fall war in der ARD-Sendung Wahl-Arena vom Montagabend geschildert worden. Merkel hatte sich offen dafür gezeigt, das Gesetz zu ändern, wenn sich erweisen sollte, dass es sich nicht um einen Einzelfall handele. Die SPD forderte, die Ausleihfrist für Leiharbeiter an das selbe Unternehmen auf ein Jahr zu begrenzen.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf Merkel zudem Unglaubwürdigkeit vor, weil sie ihr Herz für Leiharbeiter erst vor der Bundestagswahl entdecke. "Frau Merkel hat bisher alle wirksamen Maßnahmen gegen den Missbrauch der Leiharbeit verhindert. Sie steht mit Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) für das Prinzip ‚Warme Worte, kalte Taten‘", sagte Heil der Zeitung. Die Gewerkschaft IG Metall betonte, eine zehnjährige Einsatzzeit eines Leiharbeiters bei einem Unternehmen sei zwar nicht die Regel, "aber auch kein Einzelfall".

Der designierte IG-Metall-Chef Detlef Wetzel sagte: "Die Unkenntnis der Bundesregierung über die betriebliche Realität ist erschreckend." Merkel habe "vier Jahre Zeit gehabt, den Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen, sondern auch etwas dagegen zu tun". Die Gewerkschaft fordert deshalb die Begrenzung der Verleihdauer von Leiharbeiter in einem Unternehmen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur