Scholz blickt mit "gewisser Zufriedenheit" auf Koalitionsvertrag

Symbolbild Olaf Scholz (2023)

Bild: Eigenes Werk /SB

Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bewertet den Koalitionsvertrag zwischen seiner Partei und der Union positiv. "Eine gewisse Zufriedenheit würde ich nicht verhehlen", sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur am Freitag in Berlin. Der Bundeskanzler sei auch seitens seiner Partei "in die Genese dieses Koalitionsvertrags involviert" gewesen, fügte Hebestreit hinzu.

Eine detaillierte Einschätzung zum vereinbarten Papier wollte der Regierungssprecher aber nicht teilen, weil es sich für einen geschäftsführenden Kanzler "nicht schickt", die Einigung zu beurteilen.

Eine Beteiligung von Scholz an einer neuen Bundesregierung schloss Hebestreit aber erneut aus. Der Kanzler habe im Wahlkampf deutlich gemacht, an welcher Position er gerne beteiligt gewesen wäre. "Die Wähler haben anders entschieden und dadurch erübrigen sich alle weiteren Fragen", so Hebestreit.

Quelle: dts Nachrichtenagentur