Juli-Chef: Rösler entscheidet über FDP-Minister

Dr. Philipp Rösler Bild: philipp-roesler.de

Der Bundesvorsitzende der Jungliberalen, Lasse Becker, hält personelle Veränderungen der FDP-Ressorts im Bundeskabinett vor der Bundestagswahl 2013 für möglich. "Der neue Bundesvorsitzende Philipp Rösler hat natürlich die Prokura, über die Aufstellung der Partei und der FDP-Minister im Kabinett zu entscheiden, sollte er auf dem Parteitag zum Vorsitzenden gewählt werden", sagte Becker der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post".

Der Parteivorstand und die Fraktion würden diesen Vorschlägen "sicher folgen", so Becker. Der FDP-Politiker bezog sich auch auf die vergangene Sitzung von Fraktion und Bundesvorstand, in der Parteichef Guido Westerwelle eine Abstimmung über seinen Verbleib im Amt des Außenministeriums herbeigeführt hatte. "Die Äußerungen von Guido Westerwelle haben ein eigenwilliges Signal in die Partei gesendet", sagte Becker, der auch Mitglied des Bundesvorstands ist. "Dass man in der letzten Minute noch eine Abstimmung über bestimmte Personen herbeiführt, ist ziemlich ungewöhnlich." Die Jungliberalen würden Philipp Rösler bei der Zusammensetzung der Parteiführung jedenfalls unterstützen, fügte Becker hinzu.

FDP-Politiker kritisieren Einmischung der CSU

Führende FDP-Politiker haben die Einmischung der CSU in die Angelegenheiten der Liberalen scharf kritisiert. "Über die inhaltliche und personelle Neuaufstellung in der FDP entscheidet alleine die FDP", sagte die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post". "Ratschläge von Koalitionspartnern brauchen wir nicht. " Auch die stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Gisela Piltz kritisierte die jüngsten Aussagen des Koalitionspartners CSU. "Jeder regelt seine eigenen Dinge", sagte Piltz der Zeitung. Die FDP habe der CSU in der Debatte um den zurückgetretenen CSU-Minister Karl-Theodor zu Guttenberg auch keine öffentlichen Ratschläge gegeben. 

Quelle: Rheinische Post