Groß: 120 Millionen Euro Landesförderung für Kliniken in Rheinland-Pfalz ist Schlag ins Gesicht der Bürger

Dr. Sylvia Groß (2018)

Bild: AfD Deutschland

Der für 2019 und 2020 verabschiedete Landeshaushalt für Rheinland-Pfalz umfasst insgesamt 25 Milliarden Euro. Die für Krankenhäuser und Kliniken vorgesehenen Landesmittel belaufen sich auf lediglich 120 Millionen Euro, was in etwa der Größenordnung aus den zurückliegenden 20 Jahren entspricht. Dem gegenüber steht ein Betrag von 318 Millionen Euro, der von den Kliniken gefordert wurde. Der Antrag der AfD-Fraktion, die Förderlücke von rund 200 Millionen Euro schrittweise über zehn Jahre zu schließen, wurde von den anderen Fraktionen abgelehnt.

Dr. Sylvia Groß, gesundheitspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, begründet die Forderung der AfD nach einer deutlichen Erhöhung der Fördermittel: „Die völlig unzureichende Förderung der Krankenhäuser über die vielen Jahre hat inzwischen mit einem Sanierungsstau von 620 Millionen Euro ein Ausmaß erreicht, dass mit „skandalös“ beurteilt, noch untertrieben ist. Vergeblich sucht man nach einer Aufstockung der Fördergelder. Welcher Bürger kann heute noch seinen Lebensunterhalt mit dem gleichen Verdienst bestreiten, den er vor 20 Jahren zur Verfügung hatte?“

Dr. Groß gibt dabei auch zu bedenken, dass in den Krankenhäusern in Rheinland-Pfalz jährlich über eine Million Patienten, d.h. 25 Prozent der rheinland-pfälzischen Gesamtbevölkerung behandelt werden: „Sie sollten es der Landesregierung wert sein, sie in personell und technisch bestens ausgestatteten Kliniken gut und nicht nur ausreichend versorgt zu wissen. Die Bürger haben ein Recht darauf angesichts der von ihnen aufgebrachten horrenden Steuersumme“, so Groß.

Quelle: AfD Deutschland