Börnsen: Künstlersozialversicherung wird 2011 einfacher und gerechter

Wolfgang Börnsen Bild: wolfgang-boernsen.de

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat seine Pläne für die Künstlersozialversicherung im Jahr 2011 bekannt gegeben. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Abgabestabilität bei der Künstlersozialkasse. Der Abgabesatz für Verwerter künstlerischer Leistungen bleibt auch im Jahr 2011 unverändert bei 3,9 Prozent."

Börnsen weiter: "Das wird die Akzeptanz der Künstlersozialversicherung weiter erhöhen und dies liegt im Interesse der Künstlerinnen und Künstler, der Journalistinnen und Journalisten und im Interesse der Wirtschaft. Denn die Künstlersozialversicherung ist eines der wichtigsten Instrumente der Förderung von Kunst und Kultur überhaupt. Sie ist europaweit einmalig. Für alle Unternehmen, die kreative Leistungen in Anspruch nehmen, ist die Belastung durch die Künstlersozialabgabe seit 2005, dem Jahr der Übernahme der Bundesregierung durch die Union, um zwei Prozentpunkte gesunken.

Wir begrüßen weiter, dass das Bundessozialministerium Vereinfachungen bei der Überprüfung von Unternehmen und ehrenamtlichen Institutionen angekündigt hat. Die Möglichkeit der Bildung von Ausgleichsvereinigungen wird die bürokratische Belastung von Unternehmen deutlich verringern. Die Unionsfraktion wird sich auch weiterhin für Verbesserungen bei der Künstlersozialversicherung einsetzen. Unser Ziel ist die weitere Entlastung der Abgabepflichtigen und zusätzlicher Bürokratieabbau. Wir stellen uns untergesetzliche Regelungen vor, um mit ihnen weitere Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" umzusetzen."

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion