Grünen-Spitze bleibt bei Nein zu AKW-Kompromisslösung

Omid Nouripour (2019)

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Grünen-Chef Omid Nouripour lehnt im Koalitionsstreit um den Weiterbetrieb von Atomkraftwerken eine Kompromisslösung mit der FDP ab. "Wir hatten ja eigentlich eine Lösung, die haben wir miteinander vereinbart in der Koalition", sagte Nouripour am Rande des Parteitags in Bonn den Sendern RTL und ntv.

Im sogenannten "Doppel-Wumms"-Beschluss der Bundesregierung stehe, dass im Notfall die beiden süddeutschen Atomkraftwerke für eine begrenzte Zeit weiterlaufen könnten. Das bedeute, dass das AKW Emsland zum Jahresende abgeschaltet werde. "Das ist nicht nur der Beschluss der Grünen. Das ist der Beschluss, den wir miteinander vereinbart haben in der Koalition." Es gebe keine energiepolitische Notwendigkeit für eine längere Laufzeit des niedersächsischen Meilers. "Deshalb wüsste ich jetzt nicht, warum wir da was ändern sollten."

Der Grünen-Chef erwartet eine baldige Entscheidung in der Koalition. "Die Zeit drängt." Er zeigte sich vorsichtig optimistisch. "Wir werden miteinander reden und wie immer natürlich eine Lösung finden." Die Grünen hatten bei ihrem Parteitag beschlossen, zwei Atomkraftwerke für den Notfall bis April in der Reserve zu halten. Die Haltung dürfte noch für weiteren Ärger mit der FDP sorgen. Die will die Atomkraftwerke nicht nur im Reservebetrieb, sondern ganz normal weiterlaufen lassen, bis die Krise vorbei ist. Viel Handlungsspielraum hat die Grünen-Spitze allerdings nach dem Parteitagsbeschluss wohl nicht mehr.

Quelle: dts Nachrichtenagentur