Frisch: Landesregierung täuscht die Bürger – Wer einmal hier ist, darf bleiben!

Michael Frisch (2018)

Bild: AfD Deutschland

Wie die Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Abgeordneten Michael Frisch aus Trier zeigt, kehrt nur ein äußerst geringer Bruchteil der in Rheinland-Pfalz befindlichen Asyl-Migranten wieder in ihre Heimat zurück. So waren am 30. April 2018 6.520 Personen zwar vollziehbar ausreisepflichtig, aber geduldet, 40.493 Personen waren im Besitz eines Schutzstatus. Demgegenüber sind in den ersten vier Monaten des Jahres nur 481 Menschen freiwillig ausgereist, lediglich 75 wurden abgeschoben.

Gegenüber den Vorjahren bedeutet dies einen drastischen Rückgang an Rückführungen. Dazu erklärt Michael Frisch, Mitglied im Integrationsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags: „Die jetzt vorgelegten Zahlen entlarven die Behauptungen der Landesregierung, sie würde eine effektive Rückführungspolitik betreiben, als gezielt verbreitete Legende. Das Verhältnis zwischen freiwillig oder aufgrund einer Abschiebung ausgereisten Migranten und den aus den verschiedensten Gründen Bleibenden beträgt 1:84. Selbst von den vollziehbar Ausreisepflichtigen ist nur ein einstelliger Prozentsatz seit Beginn des Jahres tatsächlich in ihre Heimat zurückgekehrt.“

Michael Frisch weiter: „Dass die Landesregierung den Bürgern gleichzeitig erzählt, man bemühe sich erfolgreich um eine konsequente Rückführung, ist eine skandalöse Verschleierung der Realität. Wie in den meisten anderen Bundesländern gilt auch in Rheinland-Pfalz: Wer erst einmal im Land ist, hat die besten Aussichten, dauerhaft hier zu verbleiben. Dadurch werden völlig falsche Signale ausgesendet, die immer neue Anreize für weiteren Zuzug schaffen, auch in unsere Sozialsysteme.“

„Die AfD-Fraktion fordert die Landesregierung auf, ihren Worten endlich Taten folgen zu lassen und alle Möglichkeiten für eine schnelle Rückführung auszuschöpfen. Wer kein dauerhaftes Bleiberecht hat, muss zügig in seine Heimat zurückkehren, anstatt sich hier alimentieren zu lassen. Das sind wir unseren hart arbeitenden Bürgern und Steuerzahlern schuldig“, so Frisch abschließend.

Bild: AfD Deutschland