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Parteiordnungsverfahren gegen Clement eingeleitet

Archivmeldung vom 15.02.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.02.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Auf Antrag von bisher fünf Ortsvereinen aus dem ganzen Bundesgebiet hat die Bochumer SPD ein formelles Parteiordnungsverfahren gegen Ex-Minister Wolfgang Clement eingeleitet. Dies berichtet die in Essen erscheinende Westdeutsche Allgemeine Zeitung (WAZ).

Es ist die Folge von Clements verbalen Wahlkampf-Attacken gegen Hessens SPD-Spitzenkandidatin Ypsilanti. Bochums Parteichef Prof. Bernd Faulenbach bestätigte, dass sich die interne Schiedskommission des Verfahrens angenommen habe und in die Prüfung eingestiegen sei. Bis zu einer Entscheidung werde es etwa sechs Wochen dauern. Antragsteller sind Ortsvereine aus Ostwestfalen, dem Ruhrgebiet, Ost-Berlin und Hessen-Süd. Nicht im Boot ist Clements Ortsverein Bochum-Weitmar, der das Verfahren nicht unterstützt. Faulenbach sagte, die SPD im "liberalen Bochum" habe schon seit Jahrzehnten niemanden mehr ausgeschlossen. Andererseits kenne er auch keinen Sozialdemokraten, der "die Sache" nicht missbillige. Sollte es tatsächlich zu einem Ausschluss kommen, hätte Clement Widerspruchsmöglichkeit vor Landes- und Bundesgremien der SPD.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung