Staatsministerin Widmann-Mauz fordert Konsequenzen für Verschwörungstheoretiker und Rechtsextremisten

Archivmeldung vom 02.09.2020

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Freigeschaltet durch André Ott

Übertragen auf die kruden Ansichten einiger Politiker und Bürgern, handelte es sich krass ausgedrückt bei den Geschwistern Scholl auch um gefährliche Verschwöhrungstheoretiker! Die 1943 von einem aufmerksamen Bürger an den Staat gemeldet und nach den geltenden Gestzen Exekutiert wurden. Vielleicht fällt an diesem "noch übertriebenen Beispiel auf, in welche gefährliche Richtung eine solch vermeintliche Denkweise führen kann ...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Integrationsstaatsministerin Annette Widmann-Mauz (CDU) hat ein breitflächiges Vorgehen gegen Verschwörungstheoretiker und Rechtsextreme gefordert.

"Die Vorfälle auf der Reichstagstreppe machen deutlich, wie weit sich Verschwörungsmythen, rechtsextremes Gedankengut und demokratie- und menschenverachtende Theorien in Teilen unserer Gesellschaft festgesetzt haben", sagte die CDU-Politikerin der Düsseldorfer "Rheinischen Post". Sie mahnte: "Das darf nicht bagatellisiert werden."

Das Problem müsse auf allen Ebenen mit sachgerechten Instrumenten angegangen werden - "in der Schule, im Internet, mit politischer Bildung, Medienkompetenz oder mit rechtlichen Befugnissen im Netz." Vorkommnisse müssten transparent gemacht Werden. Am Mittwoch tagt der Kabinettsausschuss zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin.

Quelle: Rheinische Post (ots)