Regierung plant Rettungsschirm für Unternehmen

Im Zuge der Wirtschaftskrise erwägt die Bundesregierung offenbar einen Rettungsfonds für Firmen. Unternehmen sollen damit genug Geld für Investitionen bekommen. Konkrete Zahlen nennt die große Koalition nicht - inoffiziell ist aber die Rede von bis zu 100 Milliarden Euro.

Die große Koalition prüft einen Rettungsschirm für Konzerne. "Es gibt derzeit eine ganze Reihe von Vorschlägen, die in der Diskussion sind", sagte der Regierungssprecher. Er könne einen Bericht der "Financial Times Deutschland" aber nicht bestätigen, wonach konkret Hilfen von bis zu 100 Milliarden Euro im Gespräch sind. Ähnlich äußerte sich für das Bundesfinanzministerium Sprecher Torsten Albig. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hatte einen "Deutschlandsfonds" zur Rettung gefährdeter Unternehmen um Umfang von 100 Milliarden Euro vorgeschlagen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) trifft sich an diesem Freitag mit Mittelstandsvertretern, um über deren Lage zu sprechen. Dazu würden die Spitzen des Verbandes der Familienunternehmer, des Außenhandelsverbandes BGA und des Einzelhandelsverbandes erwartet, sagte Wilhelm. Dem Zeitungsbericht zufolge sorgt sich die Regierung, dass große Konzerne im Laufe des Jahres Liquiditätsprobleme bekommen könnten, weil sie keine neuen Kredite bekämen oder keine Anleihen zu vertretbaren Konditionen erhielten.

Die Koalition will das zweite Konjunkturpaket in Höhe von bis zu 50 Milliarden Euro am kommenden Montag festzurren. Für Mittwoch ist eine Bundestagsdebatte mit der Regierungserklärung Merkels geplant. "Ich halte es für selbstverständlich, dass auch der Vizekanzler (Frank-Walter Steinmeier, SPD) im Rahmen dieser Debatte spricht", sagte Wilhelm.