Politikwissenschaftler Niedermayer gegen Minderheitsregierung

Oskar Niedermayer (2014)

Von Felix König - selbst fotografiert, CC BY-SA 3.0, https://de.wikipedia.org/w/index.php?curid=8285439

Der Berliner Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer hat davor gewarnt, eine Minderheitsregierung als Alternative zu einer möglichen Großen Koalition oder Neuwahlen in Betracht zu ziehen. "Für den einzelnen Parlamentarier mag das eine Sternstunde des Parlamentarismus sein. Er kann dann eine ganze Regierung erpressen, indem er sagt, was gebt ihr mir, wenn ich euch zur Mehrheit verhelfe", sagte Niedermayer dem "Handelsblatt".

"Wie soll das in der Praxis auf Dauer funktionieren?" Die Deutschen seien nicht an Minderheitsregierungen gewöhnt, sagte Niedermayer. "Es entspricht außerdem nicht der politischen Kultur in unserem Land. Die Deutschen sind sehr stabilitätsorientiert und eine Minderheitsregierung ist per se nicht stabil." Die Erfahrungen mit Minderheitsregierungen auf der Landesebene seien zudem nicht positiv Aus Sicht von Niedermayer sind Neuwahlen "die wahrscheinlichste Option".

Er verwies dabei auf den SPD-Vorstandsbeschluss, der eine erneute Große Koalition mit der Union ausschließt. "Die SPD wird jetzt kaum hinter ihren Beschluss zurückgehen können", sagte er. Gleichwohl werde die SPD "viel größere Probleme mit dem Neuwahltermin haben als die Union". Bei der Union sei die Personalfrage geklärt. Es seien auch die Inhalte soweit geklärt, dass man geschlossen auftreten könne. Die SPD hingegen habe sich Zeit lassen wollen, die inhaltliche wie personelle Erneuerung voranzutreiben. "Sie muss jetzt aus dem Stand wieder einen Wahlkampf führen. Das wird für die Partei nicht einfach werden", sagte Niedermayer. Vereinzelte Wortmeldungen zeigten zudem, dass die verschiedenen Flügel bei den Inhalten immer noch sehr verschiedene Ansätze verfolgen. Hinzu komme, dass SPD-Chef Martin Schulz "sehr stark angeschlagen" sei.

Quelle: dts Nachrichtenagentur