Sachsens Ministerpräsident Kretschmer für Befragung der Bürger zu sozialem Dienstpflichtjahr
Archivmeldung vom 31.07.2019
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.07.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch André Ott
Von Foto: Bernd Schwabe in Hannover - Foto: Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=28873885
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für eine Befragung der Bürger zu einem sozialen Dienstpflichtjahr ausgesprochen. Zum Vorstoß der CDU-Vorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer zu einem solchen Jahr für alle, sagte Kretschmer der Düsseldorfer "Rheinischen Post": "Voraussetzung wäre ein breiter gesellschaftlicher Konsens."
In Sachsen solle ein sogenannter Volkseinwand eingeführt werden, damit Bürger Gesetze anhalten könnten, die sie für falsch hielten. "Das ist nötig, damit nicht nur eine Wahl alle paar Jahre ein Korrektiv ist. Auch zu einer Dienstpflicht sollte man die Bevölkerung zumindest befragen." Das Ergebnis wäre für den Bundestag zwar nicht bindend, "würde aber sicher nicht übergangen werden", sagte Kretschmer.
Quelle: Rheinische Post (ots)
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige