Parteien kooperierten in Kommunen dutzendfach mit der AfD

Plakat der Alternative für Deutschland AfD. Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die anderen Bundestagsparteien und die Freien Wähler haben in den vergangenen Jahren in mindestens 40 Kommunen oder Landtagen mit der AfD zusammengearbeitet. Das zeigt eine Recherche des "Spiegel", der gemeinsame Abstimmungen, Anträge oder Personalentscheidungen zusammengetragen hat.

In Sachsen fielen demnach vergleichsweise viele Kooperationen auf, die CDU war besonders oft involviert. Es gab aber auch in vielen westdeutschen Bundesländern eine Zusammenarbeit mit der AfD auf kommunaler Ebene, unter Beteiligung der FDP, der Freien Wähler, der SPD, der Linken und der Grünen. Offiziell lehnen die Bundestagsparteien jede Kooperation ab, auch in Städten und Gemeinden.

"Eine Zusammenarbeit mit der Anti-Deutschland-Partei AfD kann es nicht geben", sagte etwa CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dem "Spiegel". "Es gibt bei uns und mit uns keine Zusammenarbeit mit rechtsextremistischen Parteien wie der AfD", sagt SPD-Chefin Saskia Esken. Die Erfahrung im Umgang mit radikal rechten Parteien in anderen europäischen Ländern zeige, dass eine Ausgrenzung nur funktioniere, wenn alle Parteien mitmachten, sagte die Politikwissenschaftlerin Anna-Sophie Heinze von der Universität Trier dem "Spiegel": "Sobald eine Partei einmal einbezogen wird, ist diese Normalisierung unumkehrbar."

Quelle: dts Nachrichtenagentur