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Schröder und Schäuble stellen Familien-Leistungen auf den Prüfstand

Archivmeldung vom 11.03.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hat eine weitreichende Überprüfung aller familienpolitischen Leistungen angekündigt. Schröder sagte der "Saarbrücker Zeitung" (Donnerstag), ein solches Vorgehen habe sie jetzt mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) vereinbart, "damit wir sagen können, welche sich bewährt haben und welche nicht."

Die Ministerin betonte weiter: "Darüber wird seit Jahrzehnten gestritten, aber noch nie hat es jemand systematisch untersucht." Ziel der Prüfung sei jedoch nicht die Kürzung der Mittel, "sondern ihr effizienter Einsatz". Zugleich erklärte Schröder, dass sie an ihren Plänen festhalte, das Elterngeld und die Vätermonate weiterzuentwickeln. Außerdem werde nun die von ihr angestoßene Familienpflegezeit auf eine gesetzliche Grundlage gestellt.

Mit Blick auf ihre 100-Tage-Bilanz sagte Schröder, sie habe sich gründlich eingearbeitet und "drängende Probleme identifiziert und wichtige Schritte zur Lösung angeschoben." Ihre Vorgängerin Ursula von der Leyen (CDU) habe Großes geleistet. "Das heißt aber nicht, dass jetzt alle Probleme beseitigt wären", so die Ministerin.

Quelle: Saarbrücker Zeitung