Bericht: Bundeswehr soll Vorkaufsrecht für Rüstungsgüter erhalten
Archivmeldung vom 17.11.2023
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Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) erwägt zur schnelleren Aufrüstung der Bundeswehr offenbar ungewöhnliche Maßnahmen. Beim nicht öffentlichen Teil der Bundeswehrtagung vergangene Woche in Berlin habe der Minister vor versammelten Generälen gesagt, er erwäge ein gesetzlich geregeltes Vorkaufsrecht der Bundeswehr für Waffen und andere Rüstungsgüter aus deutscher Produktion, berichtet der "Spiegel".
Mit einer solchen Regelung könnte die deutsche Rüstungsindustrie zum Beispiel verpflichtet werden, dringend benötigtes Material wie Artilleriemunition zuerst der Bundeswehr anzubieten, statt zu versuchen, auf dem Weltmarkt den höchsten Preis zu erzielen.
Die Idee erinnert an das Vorgehen der Europäischen Union während der Corona-Pandemie: Sie sicherte sich ein Vorkaufsrecht auf Millionen Dosen Impfstoff. Pistorius sagte dem Nachrichtenmagazin zufolge bei der Veranstaltung, es handle sich noch um eine Idee, die von Juristen geprüft werden müsste. Der Minister hatte zuletzt immer wieder gefordert, die Bundeswehr müsse nach Jahrzehnten des Sparens wegen der neuen Bedrohungslage rasch "kriegstüchtig" gemacht werden.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
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