Unionsfraktion fordert bessere Notfallkoordinierung

MIT-Bundesvorsitzender Dr. Carsten Linnemann (2020) Bild: "obs/Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT)/Thorsten Schneider"

Die Unionsfraktion fordert eine bessere Notfallkoordinierung und will eine Lösung auf Bundesebene. "Wir haben offenkundig ein strukturelles Problem in Deutschland", sagte Fraktionsvize Carsten Linnemann den Sendern RTL und n-tv. "Ich will die drei Ebenen - Kommunen, Länder und Bund - gar nicht infrage stellen, aber es braucht eine koordinierende Funktion."

Linnemann fordert daher eine Lösung auf Bundesebene in Form eines disziplinübergreifenden Krisenstabs in Berlin. Damit es zu einer schnellstmöglichen Koordinierung kommen könne, sollte dieser Stab mit direkter Weisungsbefugnis ausgestattet werden, so der CDU-Politiker weiter. "Das hat aber nichts mit Zentralismus zu tun, sondern mit Koordinierung - weil die fehlt." Es gebe eine Notlage und es sei selbstverständlich, dass der Staat "mit voller Wucht" reingehe. Linnemann fügte hinzu, dass "der Versicherte am Ende besser dastehen muss als der Unversicherte". Sonst werde sich keiner mehr versichern lassen. Sollten am Ende doch alle Betroffenen - egal ab versichert oder unversichert - die gleiche Summe bekommen, müsse man in Deutschland über eine Versicherungspflicht reden, so Linnemann weiter. Bei dem geplanten Wiederaufbaufonds ist der CDU-Abgeordnete zuversichtlich, dass alle Länder solidarisch an einem Strang ziehen werden. Man sehe in Krisenzeiten, dass das Land zusammenhalte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur