SPD zieht Neuwahl der Parteispitze auf Juni vor

SPD Logo (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner Sitzung am Montag offenbar beschlossen, den nächsten Parteitag und damit die Wahl einer neuen Parteispitze vorzuziehen und "möglichst noch vor der Sommerpause" stattfinden zu lassen.

Generalsekretär Matthias Miersch wird beauftragt, mit Landesverbänden und Bezirken einen geeigneten Termin im Juni zu finden. Das geht aus einer Beschlussvorlage hervor, über die der Tagesspiegel berichtet und die demnach bei der Sitzung am Montag angenommen wurde. Darin nimmt sich die Partei auch vor, im Rahmen einer "programmatischen Erneuerung" Grundsatzfragen zu klären.

Klar ist, dass auf dem Parteitag eine neue Spitze gewählt wird. In dem Papier heißt es, der Parteitag solle zudem über "Schlussfolgerungen aus der Wahlanalyse und einen Fahrplan für die strategische, programmatische und organisatorische Aufstellung der SPD für die Bundestagswahl 2029" beraten. Damit reagiert die Parteispitze auf den großen internen Druck und die massive Unzufriedenheit mit der Führung. Sowohl Saskia Esken als auch Lars Klingbeil sind als Vorsitzende angesichts des desaströsen Ergebnisses bei der Bundestagswahl umstritten.

In dem Beschluss des Vorstands wird das für die Sozialdemokratie desaströse Wahlergebnis analysiert. Einfache Erklärungsversuche würden in dieser Lage nicht mehr helfen. Für die Neuaufstellung gibt es mehrere Pläne, zum einen politisch: Eine Kommission, an der auch Externe beteiligt werden sollen, soll die Wahlniederlage analysieren. Programmatische Grundsatzfragen sollen in einem offenen Prozess, auch mit Fachleuten und Nicht-Mitgliedern, geklärt werden. Letztlich gehe es "um die Neubestimmung der Rolle der Sozialen Demokratie im 21. Jahrhundert und die Zuversicht, dass eine gute Zukunft gestaltet werden kann".

2027 soll ein Parteitag ein neues Programm verabschieden. Es ist aber nicht explizit davon die Rede, dass auf jeden Fall ein neues Grundsatzprogramm beschlossen werden soll. Die Kommunikation der SPD soll neu und besser aufgestellt werden. Auch für die organisatorische Neuaufstellung gibt es konkrete Ansätze, wie zum Beispiel mehr Standardisierung und Digitalisierung im Parteiapparat.

Quelle: dts Nachrichtenagentur