SPD wirft Verteidigungsminister Vernachlässigung der Marine vor

Hans-Peter Bartels 2010

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Der SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels hat Verteidigungsminister Thomas de Maizère (CDU) eine Vernachlässigung der Marine vorgeworfen. "Die Bedeutung der Marine wird vom Verteidigungsminister grob unterschätzt", sagte Bartels der "Welt". Die Seestreitkräfte müssten im Zuge der Bundeswehrreform einen Sparbeitrag leisten, "so drastisch und radikal wie in keiner anderen Teilstreitkraft". Dadurch werde die Fähigkeit der Marine, ihren Beitrag zum Schutz der Handelswege und zur Bündnissolidarität in Nato sowie EU zu leisten, zunehmend infrage gestellt.

Aus einem Schreiben des Verteidigungsministeriums, das der "Welt" vorliegt, geht hervor, dass zwischen 2012 und 2015 fünf Fregatten außer Dienst gestellt werden, bis 2020 weitere drei. Die vier Nachfolgemodelle aber stehen aufgrund von Lieferverzögerungen frühestens ab 2017 zur Verfügung. Bis 2016 gehen außerdem acht Schnellboote und zehn Minenabwehr- sowie Minenjagdboote außer Dienst. Die Aufgaben dieser Schiffe sollen in der Übergangszeit von fünf bereits ausgelieferten Korvetten übernommen werden. "Das ist Wunschdenken", sagte Bartels. "Die Marine arbeitet jetzt am Limit. Wenn die Planung so bleibt, werden wir laufende Verpflichtungen nicht mehr erfüllen können. Die Durchhaltefähigkeit der Marine ist konkret gefährdet."

Die Marine ist derzeit an Atalanta beteiligt, der Anti-Piraten-Mission der EU vor der Küste Somalias. Sie ist im internationalen Unifil-Verband vor der Küste des Libanon ebenso im Einsatz wie bei Operation "Active Endeavour", der Nato-Seeraumüberwachung im Mittelmeer. Die Deutschen machen bei den vier ständigen maritimen Reaktionsverbänden der Nato mit. Schließlich unterhält die Marine einen Einsatz- und Ausbildungsverband als operative Einsatzreserve für internationale Missionen. Die SPD verlangt von der Bundesregierung, das derzeit noch in der Konzeptionsphase befindliche Mehrzweckkampfschiff MKS 180 umgehend in Auftrag zu geben. Weiter sollen einige Schnellboote nicht wie geplant abgewrackt, sondern für eine Übergangszeit weiter betrieben werden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur