Wie erwartet
Archivmeldung vom 22.07.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.07.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Michael DahlkeKöhler löst Bundestag auf. Freace.de, berichtet
Aus dem Inhalt:
Wie nicht anders zu erwarten war, hat der deutsche Bundespräsident Horst Köhler - immerhin ein langjähriges Mitglied der CDU - dem "Wunsch" des Bundeskanzlers entsprochen und den Bundestag aufgelöst, was Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen erfordert.
Die Tatsache selbst, daß Köhler "wunschgemäß" den Bundestag auflöste, kann kaum verwundern, auch wenn er bei seinem Amtsantritt einen Eid auf das Grundgesetz geleistet hat und die Vorgehensweise Schröders bestenfalls als "zweifelhaft" zu bezeichnen ist.
Hier stellt sich also letztlich die Frage, was Schröder mit dieser vorgezogenen Neuwahl in Wahrheit bezwecken will. Da kaum anzunehmen ist, daß er bewußt die Regierungsgewalt an die bisherige Opposition abtreten will, ist die Vermutung sicherlich naheliegend, daß er noch ein wie auch immer geartetes "As im Ärmel" hat. Schon im vergangenen Wahlkampf errang er den Sieg nur, weil er den Standpunkt vertrat, daß Deutschland sich keinesfalls an einem Angriffskrieg gegen den Irak beteiligen würde. Daß dies dann unterschwellig, beispielsweise durch die großzügige Gewährung von Überflugrechten letzten Endes doch geschah steht auf einem anderen Blatt.
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