Grünen-Chefin Roth sieht keine Spaltung in der Partei in Afghanistan-Frage

Angesichts des von der Grünen-Basis erzwungenen Sonderparteitages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr hat Grünen-Chefin Claudia Roth eine Spaltung der Partei in dieser Frage verneint.

"Wir stehen beim Thema Afghanistan nicht vor einer Spaltung, sondern wir diskutieren auf Wunsch von zehn Prozent der Kreisverbände die richtige Strategie beim Wiederaufbau Afghanistans", sagte Roth dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe). Vor der Bundestagsentscheidung über die Verlängerung der Afghanistan-Mandate im Herbst habe die Partei "sehr wohl eine gründliche Diskussion" gewollt und dafür einen kleinen Parteitag geplant. "Jetzt wird es ein großer - wo ist das Problem?", sagte Roth der Zeitung.

Die Grünen seien "eine Partei ohne Diskussionsverbote". "Es gibt eine große Übereinstimmung in der Ablehnung der Antiterror Operation ,Enduring Freedom' (OEF), also des Einsatzes von Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte. Die gesamte Operation OEF ist kontraproduktiv, sie wird im südlichen Afghanistan als Krieg gegen die Zivilbevölkerung verstanden. Diese militärische Strategie erzeugt Hass und stärkt so die Taliban", erklärte Roth. "Anders als die populistische Linke sagen wir aber nicht: Alle deutschen Soldaten raus." Sie wünsche sich, "dass wir uns zu dem beschränkten Einsatz der Bundeswehr zur Absicherung des Wiederaufbaus im Rahmen der Internationalen Stabilisierungstruppe ISAF bekennen, wie er derzeit stattfindet. Eine Kontroverse wird es sicher über den Tornado-Einsatz geben, dem im Bundestag die Hälfte der Fraktion zugestimmt hat."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel