Gauland: Salafisten provozieren Extreme

Alexander Gauland (2014)

Foto: Christian Jung V
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"Die Gewaltexzesse in Köln sind absolut inakzeptabel. Gewalt und Aufrufe dazu sind weder von Rechtsextremen noch von Seiten der Salafisten hinzunehmen und müssen sofort mit aller Härte des Gesetzes geahndet werden", sagt Gauland im Hinblick auf die rechtsextreme Demonstration gegen Salafismus in Köln am vergangenen Sonntag.

"Viel beunruhigender als die Gewaltexzesse ist jedoch der hohe Grad der Vernetzung zwischen Rechtsextremen und Hooligans. So etwas lässt erahnen, dass es sich hier nicht um einen Einzelfall handelt und die Gewalt voraussichtlich noch weiter zunehmen wird, wenn nicht sofort etwas dagegen unternommen wird", warnt Gauland.

"Doch zur Gewalt gehören immer mindestens zwei Seiten: Die eine, sie sie ausübt und die andere, die sie provoziert. Dass wir über Monate tatenlos zugesehen haben, wie sich verfassungsfeindliche Salafisten in Deutschland ausbreiten und ungestört für ihre steinzeitliche und gewaltverherrlichende Ideologie werben konnten, ist Ursache dafür, dass nun andere Extremisten auf den Plan gerufen wurden."

"Verbote allein reichen nun nicht mehr aus. Die Bundesregierung muss umgehend die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass ausländische Salafisten abgeschoben und ihr Werben verboten wird. Auf der anderen Seite muss die Staatsmacht mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln gewalttätige Hooligans in ihre Schranken weisen. Wir verurteilen jeden, der solche Demonstrationen befürwortet, anregt oder gar organisiert", sagt Gauland im Hinblick auf die geplante Demonstration am 9. November in Berlin. Die Veranstalter seien nicht gut beraten, mit gewaltbereiten Hooligans gemeinsame Sache zu machen und müssten sich gut überlegen, ob sie sich damit nicht bereits außerhalb des Gesetzes bewegten.

Quelle: Alternative für Deutschland (AfD) (ots)