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Schäuble: Politischer Diskurs "in besorgniserregendem Zustand"

Archivmeldung vom 10.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Wolfgang Schäuble Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0
Wolfgang Schäuble Bild: blu-news.org, on Flickr CC BY-SA 2.0

Nach dem Erfolg Donald Trumps bei der US-Präsidentschaftswahl hat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) besorgt über die Art der politischen Auseinandersetzung gezeigt - auch in Deutschland: "Demagogischer Populismus ist nicht nur ein Problem Amerikas. Auch anderswo im Westen sind die politischen Debatten in einem besorgniserregenden Zustand", schreibt Schäuble in einem Namensbeitrag für die "Bild".

Vor allem im Internet sei inzwischen "völlig egal, ob Behauptungen wahr sind - Hauptsache, der Empörungsgrad stimmt". Schäuble weiter: "Vereinfachung hat eine Untergrenze." Als Ursache des zunehmenden Populismus nannte der Minister auch, "dass die Eliten in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft nicht immer ein gutes Bild" abgeben würden.

Zudem seien Entscheidungsprozesse häufig kaum noch nachvollziehbar. Der Minister forderte: "Jeder muss bereit sein dazuzulernen. Wenn wir für die Perspektive des anderen und fürs Umdenken offen sind, hat es der demagogische Populismus schwer." Zudem bliebe "die Hoffnung auf die `checks and balances` der rechtsstaatlichen Demokratie", schreibt Schäuble.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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