Wolfgang Clements Rauswurf aus der SPD unwahrscheinlich

Die Rückendeckung für den EX-Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement wächst. Kurz vor der möglicherweise entscheidenden Sitzung, in der der Parteiausschluss des 68-jährigen beraten werden soll, sprechen sich immer mehr Kollegen für ihn aus.

Nachdem sich bereits Parteichef Franz Müntefering für Clement ausgesprochen hatte, folgten am Wochenende auch andere Sozialdemonkraten, die den ehemaligen stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzdenden den Rücken stärken. 

Kurz vor der hessischen Landtagswahl im Januar 2008, hatte Clement vor der Stimmabgabe für die SPD-Spitzenkandidatin Andrea Ypsilanti gewarnt. Daraufhin wurde ihm parteischädigendes Verhalten vorgeworfen. Allerdings erwarten die meisten Experten, dass die dreiköpfige Bundesschiedskommission am Montag in Berlin keinen SPD-Ausschluss beantragen wird. 

Vor einem Ausschluss Clemnts aus der Partei warnen nicht nur Rudolf Scharping, als ehemaliger SPD-Vorsitzender, sondern auch die vier Abweichler die in Hessen für Furore gesorgt hatten. Wenn "rausgeworfen werden soll, wer seine Meinung äussert oder eine Gewissensentscheidung trifft", sei das "politischer Exorzismus", der die Volkspartei SPD gefährde, so Scharping in der "Bild am Sonntag". 

Auch der SPD-Bundesfraktionssprecher Rainer Wend spricht sich für Clement aus: "Wolfgang Clement ist ein überzeugter Sozialdemokrat. Wir brauchen ihn dringend in unseren Reihen", so Wend in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. 

Auch Franz Müntefering will am Montag bei der Sitzung dabei sein, um so einen möglichen Ausschluss Clements zu verhindern. Bereits im Juli hatte er sich für seinen Verbleib ausgesprochen. Clement selbst werde nicht auf der Sitzung erscheinen, aber sein Rechtsbeistand Otto Schily (SPD) werde eine Erklärung verlesen, die inhaltlich mit den Aussagen Clements vom August übereinstimmen, so das Maganzin "Focus". 

Der SPD-Ortsverein Bochum-Hamme hatte nach der Wahl in Hessen einen Ausschluss Clements erst ins Gespräch gebracht. Clement solle seine "Aufruf zur Nichtwahl der SPD" vor der hessischen Lantagswahl zurücknehmen, so die Forderung des Vorsitzenden des Ortsvereins, Rudolf Malzahn in der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung".